Das Logo der Stadt Datteln mit dem Schriftzug Datteln Leben am Wasser sowie drei Fotos, die den Kanalknotenpunkt aus der Luft aufgenommen, ein Cafe in der Innenstadt auf dem Marktplatz sowie ein Wohngebiet mit Häusern und Kindern auf einem Kinderspielplatz zeigen
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Einleitung

 

Ein Urteil und seine Folgen

In einem fast zweijährigen Planungsprozess - von März 2005 bis Januar 2007 - hat die Stadt Datteln unter anderem den Bebauungsplan für das E.ON-Kraftwerk Datteln 4 aufgestellt. Diesen Bebauungsplan hat das Oberverwaltungsgericht Münster am 3. September 2009 für unwirksam erklärt. Rechtskräftig wurde dieses Urteil am 16. März 2010, nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Nichtzulassungsbeschwerden von E.ON und der Stadt Datteln zurückgewiesen hatte.

Das Foto zeigt das Kraftwerk Datteln 4 vom Zechenberg aus fotografiert.

Am 17. März 2010 hat der Rat der Stadt Datteln den Beschluss gefasst, ein neues Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Demnach soll gemäß dem Antrag des Vorhabenträgers E.ON ein Vorhaben- und Erschließungsplan aufgestellt werden.

Seitdem hat die Stadt Datteln als unabhängige Trägerin der Planungshoheit zahlreiche Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um wesentliche Grundlagen des Vorhabens neutral prüfen zu lassen. Die Ergebnisse dieser Rechtsgutachten zeigen beispielsweise auf, dass der vorhandene Abstand zur Wohnbebauung kein rechtliches Hindernis darstellt, das einer Bauleitplanung für ein Kraftwerk im Bereich Löringhof entgegensteht.
Auf diesen Seiten informieren wir Sie unter anderem über den Planungsprozess und die Rechtslage und bieten Ihnen Gutachten zum Herunterladen an.

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Ihr Team vom Planungsamt der Stadt Datteln